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April 2011

Mediencommuniqué vom 11.4.2011

Für die Verselbstständigung der kantonalen Spitäler in Basel-Stadt

Eine Verselbstständigung der drei staatlichen Basler Spitäler liegt im Interesse aller Patientinnen und Patienten: Davon sind die Direktoren des Universitätsspitals, des Felix Platter-Spitals sowie der Universitären Psychiatrischen Kliniken überzeugt. Sie appellieren deshalb an die Bevölkerung, der kantonalen Vorlage vom 15. Mai 2011 zuzustimmen.

Angesichts der grossen Bedeutung der Verselbstständigungs-Vorlage für die Zukunft der drei kantonalen Basler Spitäler sind Werner Kübler (Universitätsspital), Guido Speck (Felix Platter-Spital) sowie Gerhard Ebner (Universitäre Psychiatrische Kliniken) am 11. April 2011 erstmals gemeinsam vor die Medien getreten, um ihre Standpunkte zu erläutern. Die neue Spitalfinanzierung per 1. Januar 2012 schaffe eine vollkommen neue Ausgangslage, betonten die drei Direktoren. Die Spitäler müssten über einen grösseren Gestaltungsspielraum verfügen, um im Wettbewerb mit privaten Spitälern in Zukunft gut gerüstet zu sein.

Als selbstständige Anstalten des öffentlichen Rechts könnten die Spitäler schneller auf wandelnde Bedürfnisse reagieren. Als Dienststellen des Kantons seien ihnen immer wieder die Hände gebunden. Alle Kantone mit Ausnahme von Basel-Stadt, Baselland und Waadt hätten in der Vergangenheit bereits vorsorglich reagiert und ihre Spitäler verselbstständigt. Es sei dringend nötig, dass Basel-Stadt hier noch rechtzeitig mitziehe (in Baselland sind vergleichbare Bestrebungen im Gang). Anhand einiger Beispiele aus ihrer Praxis zeigten die drei Spitaldirektoren die Vorteile einer Verselbstständigung gegenüber dem bisherigen Status auf. Von einem Abbau demokratischer Rechte könne zudem nicht die Rede sein. Die drei Spitäler blieben schliesslich zu 100 Prozent im Besitze des Kantons.

An seiner Sitzung vom 16. Februar 2011 hatte die überwiegende Mehrheit des Grossen Rates die Notwendigkeit einer Verselbstständigung der kantonalen Spitäler gutgeheissen. Trotzdem wurde von politisch linker Seite das Referendum gegen das Gesetz ergriffen. Die Gegner der Vorlage befürchten bei einer Verselbstständigung einen Lohnabbau und eine sukzessive Auslagerung von Teilbereichen aus den Spitälern. Alle drei Spitaldirektoren wiesen diese Ängste als unbegründet zurück. Eine Auslagerung sei nach altem Gesetz sogar noch einfacher durchzuführen als nach dem neuen. Und nur mit motiviertem Personal liessen sich die neuen Herausforderungen meistern. Eine Lohnsenkung sei sicher eine falsche und ungeeignete Massnahme, zumal bei einem derart ausgetrockneten Arbeitsmarkt wie im medizinischen und pflegerischen Bereich.

Die drei Direktoren rufen die Bevölkerung deshalb auf, sich nicht von der Angstmacherei der Referendumsbefürworter anstecken zu lassen und am 15. Mai 2011 ein Ja in die Urne zu legen.

Mehr Informationen zur Verselbstständigung

  • Der Informationsfilm zur Verselbstständigung

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